Volkshochschule Höxter - Marienmünster

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Weltordnung ohne Europa ?

Gernot Erler zu Gast bei der VHS

Zu einem Europa-Dialog hatte die VHS in Höxter eingeladen und zahlreich Interessenten waren gekommen. VHS-Leiter Rainer Schwiete freute sich über das Interesse und die Bereitschaft zu einem lebendigen, politischen Diskurs, der wieder verstärkt werden müsste. Er begrüßte Gernot Erler, den ehemaligen Staatsminister und Russlandbeauftragten der Bundesregierung, der morgens erst aus Moskau vom Petersburger Dialog gekommen war. Auf dem Jahrestreffen diskutieren namhafte Vertreter aus Politik und Wirtschaft über das deutsch-russische Verhältnis. Schnell wurde deutlich, dass Erler immer noch ein profunder Kenner der außenpolitischen Szene ist.

Referent Gernot Erler (rechts) mit VHS-Leiter Rainer Schwiete

Zunächst skizzierte er die Entwicklung von der Pax Americana, dem alten Anspruch des Westens die Weltordnung wesentlich zu bestimmen hin zur multipolaren Weltordnung bei der der Westen nur noch ein Teil neben anderen Playern wie China und Russland ist. Während die USA und Europa mehr mit sich selbst beschäftigt sind marschiert China Richtung Westen und auf andere Kontinente mit reichlich Selbstvertrauen und viel Geld, um vor allem als Wirtschafts- und Einflussmacht zu expandieren. Russland orientiert sich Richtung Asien, um die Sanktionen des Westens zu kompensieren und dort die alte Vormachtstellung neu zu beleben.

 

Das Verhältnis zu Russland sieht Erler aktuell als so schlecht an wie seit dem kalten Krieg nicht mehr. Das Ukraine-Dauerproblem, die Sorge der baltischen Staaten, die er jedoch so nicht teilt, die immer größeren militärischen Übungen auf beiden Seiten, das auslaufende Mittelstreckenatomraketenabkommen oder die unterschiedlichen Einschätzungen von Cyber- und Spionageattacken verheißen absehbar keine Entspannung.

Dabei wäre gerade für Europa ein gutes Verhältnis mit Russland wichtig, um sich besser in der neuen Weltordnung zu etablieren, auch im Verhältnis zur USA. Doch Europa ist zerstritten. Waren früher Frieden, Prosperität und Solidarität Aushängeschilder der EU, stehen heute Nord-Süd- und Ost-West-Konflikte im Fokus. Fehlende Integrationsbereitschaft, wirtschaftliche Probleme, nachlassendes Demokratieverständnis prägen diese Spannungen. Bei der Bundesregierung sieht er zurzeit keine europäische Politikidee und Macron wird mit seinen visionären Ideen ziemlich allein gelassen.

Dennoch zeichnete er Wege aus der Eskalationsspirale auf, in dem Europa den Ukrainekonflikt mit Diplomatie aber auch Konsequenz angeht, ein Annäherungsprozess nach dem alten KSZE-Muster mit Russland erfolgt und die militärischen Spielchen eingestellt werden, ggf. durch einseitige Deeskalation. Das war ein spannender und diskussionsfreudiger Politikabend, wie VHS-Leiter Schwiete resümierte, ein Format, das auch zukünftig an der VHs fortgeführt werden soll.

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